Die Zivilprozessordnung regelt, wie privatrechtliche Ansprüche vor den Zivilgerichten verfolgt und verteidigt werden. Das zehnte Buch enthält außerdem die deutschen Regeln für Schiedsverfahren. Diese Seite ersetzt eine ältere, nicht fortlaufend gepflegte Gesetzeskopie.

Was Unternehmen vor einer Klage prüfen sollten

Zuständigkeit, Verjährung, Schiedsklauseln, Beweisbarkeit und Zahlungsfähigkeit der Gegenseite gehören an den Anfang. Der wirtschaftliche Wert einer Forderung und der Streitwert sind nicht immer identisch. Bei der Zuständigkeit gilt seit 2026 grundsätzlich die Wertgrenze von 10.000 Euro für Amtsgerichte; besondere Zuweisungen und Übergangsrecht sind zu prüfen.

Auf eine zugestellte Klage reagieren

Bei Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens ist die Verteidigungsanzeige grundsätzlich binnen zwei Wochen ab Zustellung abzugeben. Bei Zustellung im Ausland beträgt diese Frist einen Monat. Die gesonderte Klageerwiderungsfrist ist der gerichtlichen Verfügung zu entnehmen. Vor Landgerichten besteht im Zivilprozess grundsätzlich Anwaltszwang.

Beweise, Rechtsmittel und Vollstreckung

Die Berufung ist keine uneingeschränkte Wiederholung des ersten Verfahrens. Neue Tatsachen unterliegen gesetzlichen Grenzen. Ein Urteil kann bereits vor Rechtskraft vollstreckbar sein. Deshalb gehören Beweisstrategie und Vollstreckungsrisiken schon zur Vorbereitung.

Aktuelle ZPO · § 23 GVG · § 276 ZPO · Schiedsverfahren · Beweissicherung

Stand: 6. November 2026. Für den konkreten Fall sind die geltende Fassung, Übergangsvorschriften und zugestellte gerichtliche Anordnungen maßgeblich. Verfahren besprechen.

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