Für ein Verfahren zählt die im maßgeblichen Zeitpunkt anwendbare Gesetzesfassung. Statt ältere Volltexte parallel zu führen, verweisen wir auf die amtlich bereitgestellten Fassungen und erläutern die wichtigsten praktischen Fragen auf eigenen Themenseiten.

Staatliche Gerichte

Zivilprozessordnung: Klage, Beweisaufnahme, Rechtsmittel und Vollstreckung. Gerichtsverfassungsgesetz: Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte. Arbeitsgerichtsgesetz und Verwaltungsgerichtsordnung: besondere Verfahrensordnungen.

Schiedsverfahren und Kosten

§§ 1025 ff. ZPO bilden den gesetzlichen Rahmen der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit. Ergänzend sind Schiedsvereinbarung und gegebenenfalls die institutionelle Verfahrensordnung maßgeblich. Für staatliche Verfahren sind insbesondere GKG und RVG für die Kostenprüfung relevant.

Von der Vorschrift zur Entscheidung

Klage erhalten · Kosten und Strategie · Eilrechtsschutz · Schiedsverfahren

Stand: 6. November 2026. Für den konkreten Fall sind die geltende Fassung, Übergangsvorschriften und zugestellte gerichtliche Anordnungen maßgeblich. Verfahren besprechen.